Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Nachstehende Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten nur im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Sie finden auf alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen Anwendung. Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen.
2. Vertragsschluss
Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ein Kaufvertrag kommt erst mit unserer Bestätigung in Form einer Auslieferungsbestätigung oder der Lieferung der Waren zustande.
3. Lieferung
Musterlieferung
Gerne senden wir Ihnen auch einzelne Muster gegen Berechnung.
Teillieferung
Um eine zügige Bearbeitung Ihrer Aufträge zu sichern, sind wir zu Teillieferungen berechtigt, falls nichts anderes vereinbart ist.
Liefermenge
Bei Artikeln mit Werbeanbringung behalten wir uns 10 % Mehr- oder Minderlieferung vor.
Mindermengen
Für Bestellungen unter € 100,00 berechnen wir einen Mindermengenzuschlag in Höhe von € 5,00.
4. Versand
Ab Werk, unfrei. Bei Sendungen innerhalb Deutschlands und Österreichs werden die Frachtkosten pauschal abhängig vom Bestellwert verrechnet:
Versandkosten Deutschland:
bis Auftragswert € 50,00 € 9,90
bis Auftragswert € 250,00 € 12,90
bis Auftragswert € 500,00 € 14,90
ab Auftragswert € 500,00 frachtfrei
Versandkosten Österreich:
bis Auftragswert € 250,00 € 14,90
bis Auftragswert € 500,00 € 16,90
ab Auftragswert € 500,00 frachtfrei
Ausgenommen von dieser Regelung sind Sonderanfertigungen, Holzkisten und Displays in größeren Mengen (mehr als drei Verkaufseinheiten) sowie Sendungen, die auf Wunsch des Kunden mit einer speziellen Versandart, per Nachnahme oder als Expresssendung verschickt werden.
Sendungen in die übrige Welt werden entsprechend den tatsächlich anfallenden Frachtkosten verrechnet.
Wenn nicht anders vereinbart, berechnen wir 1% Transportversicherung.
Konditionen für Direktversand auf Anfrage!
Für den Gefahrübergang gelten die gesetzlichen Vorschriften (§447 BGB), und zwar unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Für die termingerechte und ordnungsgemäße Lieferung ist das Datum des Versandtages ausschlaggebend. Für Verzögerungen während des Transports übernehmen wir keine Haftung.
5. Frachtfreie Lieferung
Ab einem Bestellwert von € 500,00 liefern wir innerhalb Deutschlands und Österreichs frachtfrei. Von dieser Regelung ausgenommen sind Spezialanfertigungen sowie Holzkisten und Displays in größeren Mengen (mehr als drei Verkaufseinheiten), außerdem Sendungen, die auf Wunsch des Kunden mit einer speziellen Versandart oder als Expresssendung verschickt werden.
6. Verpackung
Verpackungskosten werden nicht berechnet. Kartons und Verpackungsmaterial wird bei uns sortiert und nach Möglichkeit mehrfach verwendet.
7. Preisstellung
Alle genannten Preise sind freibleibend und verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen MwSt. Unsere Angebote erfolgen hinsichtlich Preise, Mengen, Lieferzeiten sowie Liefermöglichkeiten stets freibleibend und ohne Garantie.
8. Zahlung
Innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlungsarten möglich:
- Paypal, abzügl. 2 % Skonto
- Vorauskasse, abzügl. 2 % Skonto
- Bankeinzug, abzügl. 2 % Skonto
Für bestehende Kunden gibt es die Möglichkeit per Rechnung zu bezahlen. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen abzügl. 2 % Skonto, innerhalb 30 Tagen gilt der Nettopreis.
Erstbestellungen sind nur per Vorauskasse (abzügl. 2 % Skonto) möglich. Für bestehende Kunden gibt es die Möglichkeit per Rechnung zu bezahlen. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen abzügl. 2 % Skonto, innerhalb 30 Tagen gilt der Nettopreis.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung behält sich die Bartl GmbH das Eigentum an ihren Warenlieferungen, die nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr veräußert werden dürfen, vor. Durch Verarbeitung dieser Waren erwirbt der Käufer kein Eigentum an den ganz oder teilweise hergestellten Sachen; die Verarbeitung erfolgt unentgeltlich für die Bartl GmbH. Sollte dennoch der Eigentumsvorbehalt durch irgendwelche Umstände erlöschen, so sind sich Verkäufer und Käufer jetzt schon darüber einig, dass das Eigentum mit der Verarbeitung auf die Bartl GmbH übergeht, die die Übereignung annimmt. Der Käufer bleibt deren unentgeltlicher Verwahrer.
Bei der Verarbeitung mit noch in Fremdeigentum stehenden Waren erwirbt die Bartl GmbH Miteigentum an den neuen Sachen. Der Umfang des Miteigentums ergibt sich aus dem Verhältnis des Rechnungswertes der vom Verkäufer gelieferten Ware zum Rechnungswert der übrigen Ware. Der Käufer tritt hiermit die Forderung aus einem Weiterverkauf an den Verkäufer ab, und zwar auch insoweit, als die Ware verarbeitet ist. Enthält das Verarbeitungsprodukt neben der Vorbehaltsware des Verkäufers nur solche Gegenstände, die entweder dem Käufer gehörten oder aber nur unter dem so genannten einfachen Eigentumsvorbehalt geliefert worden sind, so tritt der Käufer die gesamte Kaufpreisforderung an die Bartl GmbH ab.
Im anderen Falle, d. h. beim Zusammentreffen der Vorauszessionen an mehrere Lieferanten, steht dem Verkäufer ein Anteil der Forderung, entsprechend dem Verhältnis des Rechnungswertes seiner Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verarbeiteten Gegenstände, zu. Soweit die Gesamtforderung des Verkäufers durch solche Abtretung zu mehr als 120 % zweifelsfrei gesichert ist, wird der Überschuss der Außenstände auf Verlangen des Käufers nach der Auswahl der Bartl GmbH freigegeben. Wird Ware, auf der unser Eigentumsvorbehalt ruht, von dritter Seite gepfändet, so ist der Schuldner verpflichtet, uns dies unverzüglich anzuzeigen.
10. Datenverarbeitung
Die Firma Bartl GmbH erfasst und speichert Ihre Adressdaten zur elektronischen Auftragsdurchführung und Buchhaltung. Darüber hinaus verwenden wir die Daten zu eigenen Werbezwecken und stellen sie namhaften Unternehmen und Institutionen zur Verfügung, die Ihnen Angebote und Informationen zukommen lassen wollen. Wenn Sie künftig unsere interessanten Angebote nicht mehr erhalten möchten, können Sie bei uns der Verwendung Ihrer Daten für Werbezwecke widersprechen. Teilen Sie uns dies bitte schriftlich mit Nennung Ihrer Adresse mit. Ihre Daten werden dann mit einem entsprechenden Sperrvermerk gekennzeichnet.
11. Mängelrüge und Gewährleistung
Alle offensichtlichen und/oder erkannten Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen sind spätestens binnen sieben Tagen, in jedem Falle aber vor einer Verarbeitung oder Weiterveräußerung schriftlich anzuzeigen.
Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl des Verkäufers Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Vergütung des Rechnungsbetrages für fehlerhafte Stücke. Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden), sind ausgeschlossen.
12. Haftung
Schadensersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen und gesetzlichen Neben- und Schutzpflichten, Verschulden bei Vertragsschluss und außervertragliche Haftung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln unsererseits verursacht worden ist. Unabhängig vom Rechtsgrund ist unsere Haftung auf die Höhe des Lieferpreises beschränkt.
Die Ansprüche verjähren ein halbes Jahr nach Versanddatum der Ware durch den Verkäufer.
13. Vertriebsbeschränkungen
Aufgrund von lizenzrechtlichen und vertragsrechtlichen Gründen bestehen für bestimmte Artikel Beschränkungen der Vertriebswege. Diese können sich kurzfristig ändern. Das Einstellen von Produkten unter der Markenbezeichnung "Bartl" in öffentlichen Produktkatalogen, wie z.B. Amazon, ist nur nach vorheriger Absprache und Genehmigung gestattet. Missbrauch unseres Markennamens und Veränderung der von uns bereitgestellten Informationen werden kostenpflichtig abgemahnt. Dies gilt auch für die nicht genehmigte Registrierung unserer Produkte unter anderen, irreführenden Markenbezeichnungen. Durch Bestellung gelten diese Bedingungen als anerkannt und der Besteller unterwirft sich den Folgen der Zuwiederhandlung.
14. Gerichtsstand
Für beide Teile ausschließlich Altötting.
15. Anerkennung
Durch Erteilung eines Auftrages gelten die Bedingungen als anerkannt. Weiterhin besitzen sie Gültigkeit für Nachbestellung und sämtliche folgende Aufträge, auch dann, wenn der Käufer zu seinen Liefer- und Zahlungsbedingungen den Auftrag erteilt oder bestätigt hat.
Sämtliche Nebenabreden, die mit diesen Bedingungen nicht übereinstimmen, bedürfen der Schriftform.